Urteile zu § 116a SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116a SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

73 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 16
Asylbewerberleistungen – Überprüfungsverfahren

Nachzahlung von Leistungen für die Vergangenheit · Erforderlichkeit einer fortbestehenden Bedürftigkeit · Begrenzung des Überprüfungszeitraums auf ein Jahr · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · Überprüfungsverfahren · Nachzahlung von Sozialleistungen für höchstens ein Jahr · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10
Arbeitslosengeld II – Zugunstenverfahren

Überprüfungsantrag nach dem Ausscheiden aus dem … · fortbestehende Hilfebedürftigkeit stellt keine …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Nachzahlung von Leistungen für längstens ein Jahr · Nichtanwendbarkeit des § 116a SGB 12 auf vor dem 1.4.2011 … · Außerkrafttreten des § 136 SGB 12 zum 1.1.2013

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Nachzahlung von Sozialhilfe für höchstens ein Jahr · Auslegung einer früheren Erklärung des Leistungsempfängers … · Erforschung des wirklichen Willens · Auslegung durch die Behörde als Widerspruch und fehlende …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 20. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Fehlen eines vorherigen Hinweises auf die … · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden

Sozialrecht Aufgehoben