Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.245 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 32. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Berufungseinlegung nach Ablauf der Berufungsfrist · Beweiskraft des Eingangsstempels des Gerichts · Unbegründetheit der Berufung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die erste …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

heilpädagogisches Reiten · medizinische Rehabilitation · entsprechend den Leistungen der GKV · kein anerkanntes Heilmittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines anderen Aufenthaltsrechts · kein fortwirkender Arbeitnehmerstatus bei Eigenkündigung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen