Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.245 Entscheidungen

SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

erweiterte Hilfe · Aufwendungsersatz · Rechtmäßigkeit der Bewilligung als erweiterte Hilfe · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 355
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · dauernde Lasten · Berücksichtigung von Schuldzinsen und Tilgungsraten

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kraftfahrzeughilfe · Erlangung einer Fahrerlaubnis und behindertengerechter … · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Häufigkeit der Nutzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft · Getrenntleben · Unterbringung im Pflegeheim

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Leistungserbringer als Rechtsnachfolger · Klage auf höhere Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen