Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 8

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland · Erstattungspflicht des für den Geburtsort des … · Ausschlussfrist des § 111 SGB 10 · Anwendbarkeit des § 112 SGB 10 auf Rückrückerstattungen

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten

keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Erforderlichkeit · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Inanspruchnahme der Miterben

Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer zur Teilnahme an der Offenen … · Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018

häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung

Anspruch auf Landesblindenhilfe · Übergangsfähigkeit · höchstpersönlicher Anspruch

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Umfang des Anspruchs · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Heimunterbringung

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug · Kenntnisgrundsatz

einstweilige Anordnung · wiederholter Antrag · Rechtskraft eines vorhergehenden Ablehnungsbeschlusses · Ausnahme

Unterkunft und Heizung · Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers

Kind · vorläufiger Anspruch auf Begleitung beim Besuch eines …

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung