Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 9

Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz

Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit

Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · keine Notwendigkeit einer erneuten … · schlüssiges Konzept

Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12

Leistungsausschluss für Ausländer bzw Unionsbürger ohne … · sozialhilferechtliche Überbrückungsleistungen aufgrund …

Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff

Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 SGB VIII

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Einkommenseinsatz · Guthaben aus Nebenkostenabrechnung · gleichmäßige Verteilung auf einen Zeitraum von sechs Monaten

Vermögensberücksichtigung · Wohngeldanspruch

Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung