Urteile zu § 23 SGB XII – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

749 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · nur bei fehlender tatsächlicher Verbindung zum inländischen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren

Asylbewerberleistung · kein Anspruch auf Nachzahlung bei Wegfall der Bedürftigkeit · keine Ausnahme wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Begrenzung der Rückwirkung der vom BVerfG festgelegten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Anspruch auf Geldleistungen zur Pflege

Ausschluss von den Leistungen der Sozialhilfe · sonstige Leistungen zur Sicherung der Gesundheit · Sachleistungsprinzip · Substitution durch Geldleistungen nur bei Vorliegen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Italiens · Europarechtskonformität · Begriff des Selbständigen im Sinne der europäischen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · kein Leistungsausschluss wegen einer dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der … · Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz · Prüfung der Europarechtskonformität des … · Beiladung des Sozialhilfeträgers im Rechtsstreit gegen …

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen

Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsgemeinschaft · unterhaltsberechtigte Familienangehörige

Verwaltungsrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 51
Asylbewerberleistung – Zugunstenverfahren

Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die … · fortbestehender Bedarf · Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen … · keine Anwendung des § 330 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen