Urteile zu § 30 SGB XII – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

525 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

525 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Altenhilfe

Kosten für einen Telefon- und Internetanschluss · Nachrangigkeit · Überschneidung mit den Leistungen der Grundsicherung im … · Bedarfsdeckung durch den Regelsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2

Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe … · Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten … · BINS50plus

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif · Geltendmachung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · keine Festlegung des individuellen Bedarf abweichend vom … · kein laufender Bedarf · keine Darlehensgewährung nach § 37 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

zusätzlicher Bedarf · Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Anrechnung vorhandenen Einkommens · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen