Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 34 SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
338 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
338 Entscheidungen
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung · Kosten der Unterkunft · Stromkosten · SGB XII · Heizkosten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung von Betriebskostenvorauszahlungen und von …
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unbestimmter Rechtsbegriff der besonderen Lebensverhältnisse · Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der "sozialen … · Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen · keine Übernahme von Mietschulden gem § 34 SGB 12
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Weihnachtsbeihilfe · Anspruch auf Fahrtkosten zur Entgegennahme der Zahlungen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genossenschaftsanteile als Kosten der Wohnungsbeschaffung · vorherige Zusicherung als Anspruchsvoraussetzung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Einstellung der Gasversorgung als eine Gefährdung der Sicherung der Unterkunft vergleichbare Notlage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Maßgeblichkeit des Zahlungszeitpunktes
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
halbierter Basistarif · Angemessenheit gem § 32 Abs 5 SGB 12 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen