Urteile zu § 37 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

156 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

156 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS

Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 39. Kammer Urteil

Darlehen · Aufrechnungserklärung · hinreichende Bestimmtheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Düsseldorf 21. Kammer Gerichtsbescheid LS
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Verlust der Wohnungseinrichtung infolge eines psychotischen …

Sozialrecht Aufgehoben