Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 38 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …
Sozialrecht Aufgehoben
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten für die Renovierung einer vermieteten Immobilie · ergänzendes Darlehen · Hilfe in sonstigen Lebenslagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Anschaffung einer neuen Waschmaschine · Ersatzbeschaffung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Nachrang der Sozialhilfe · Erhalt eines Wohngruppenzuschlags nach § 38a SGB 11 · keine Anrechnung auf die Hilfe zur Pflege · keine Leistungskongruenz
Sozialrecht
nicht begünstigender Verwaltungsakt · Leistungsbewilligung als Darlehen statt als Zuschuss · Rechtswidrigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des … · Dauer von maximal sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Maßgeblichkeit des Zahlungszeitpunktes
Steuerrecht
Sozialrecht
halbierter Basistarif · Angemessenheit gem § 32 Abs 5 SGB 12 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht