Sozialhilfe · Krankenversicherungspflicht · Kostenübernahme · Erwerbsminderung · SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 41 SGB XII – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes streitig, wer der zuständige …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Unterkunft und Heizung · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei … · sozialgerichtliches Verfahren · Beschränkung des Streitgegenstandes
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Übernahme doppelter Kosten für Unterkunft bei Auszug wegen … · Verzögerung wegen Erfordernis der betreuungsgerichtlichen … · keine Belastung des Vermieters
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil
Sozialrecht
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung · Kosten der Unterkunft · Stromkosten · SGB XII · Heizkosten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zulässige Klageart · Hinweispflicht der Behörde
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer … · Ermittlung der Haftungsanteile der Eltern beim Unterhalt … · Zurückstellung einer familiengerichtlichen Entscheidung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Krankenversicherungsbeiträge · Einstweilige Anordnung · SGB XII · Leistungsgewährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Familienrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Berücksichtigung nachgezahlter Grundsicherungsbeiträge
Steuerrecht
einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit … · keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen