§ 41 SGB XII – Rechtsprechung (666 Entscheidungen) – Seite 13

SG Düsseldorf Beschluss 03.04.2008

Die Beteiligten streiten im Eilverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Die Beteiligten streiten in diesem Klageverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008

Der Beklagte und die Klägerin zu 2) haben seit September 1995 in einer nichtehelichen Gemeinschaft zusammen …

Familienrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 28.01.2008

Streitig ist, ob auf den Bedarf der Klägerinnen zu 2) und 3) das Einkommen des Ehemanns der Klägerin zu 1) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.01.2008

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.01.2008

Streitig ist, ob dem Antragsteller (ASt.) ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Krankenversicherung (KV) bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter, Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte streitig, um mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 28.11.2007

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.11.2007

Die Antragstellerin, die seelisch behindert ist und mit ihren Eltern in einem Haushalt lebt, begehrt von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 23.10.2007

Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung (GSi) für den Zeitraum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 18.09.2007

Der im September 1930 geborene Kläger ist bei dem Beklagten mit einem Hörfunk- und einem Fernsehgerät als …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Grundsicherungsleistungen kürzende Anrechnung kostenlosen Mittagessens in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

OVG Saarland Urteil 22.06.2007

Der am ... 1968 geborene Kläger, der zu 100 % schwerbehindert und tagsüber in einer Werkstatt für Behinderte …

Verwaltungsrecht

SG Darmstadt 16. Kammer Urteil 20.06.2007 LS

(Bedarfsorientierte Grundsicherung – materiell-rechtliche Einordnung der Leistungen nach dem GSiG

Einkommenseinsatz · Anrechnung von Kindergeld · volljähriges behindertes Kind mit eigenem Haushalt · Anwendbarkeit von § 44 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 07.06.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihres …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 18.04.2007

Die von der Antragstellerin unter dem 27.3.2007 und 16.4.2007 gestellten Anträge

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 24.10.2006 zu Recht die Anträge der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen für seine angemessene Alterssicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2007 zitiert von 1

Anrechnung des an die Eltern des Klägers gezahlten Kindergeldes auf die ihm gewährten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Unterkunftskosten im Rahmen der Sicherung des Unterhalts im …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Dortmund Beschluss 23.02.2007

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 08.02.2007 zitiert von 4

Höhe von Leistungen nach dem Gesetz für Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Anrechnung von Kindergeld bei Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Kindergeldanrechnung · Sozialhilferecht · Einkommensbegriff · Bundesverwaltungsgericht

Sozialrecht

SG Stade Urteil 05.01.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten, (Auszugs-) Renovierungs- und sonstige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 27.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt eine höhere monatliche Leistung der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der am ... 1933 geborene Kläger, der seit dem 1. Januar 2005 Leistungen der Grundsicherung für über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 20.09.2006

Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.09.2006

(Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

PKW ist kein geschützter Hausrat · keine besondere Härte · entsprechende Anwendung des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Die Klägerin begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger die für die Zeit vom 01.04.2004 bis 31.01.2005 darlehensweise gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.09.2006

Die am 29.08.1985 geborene Antragstellerin ist ausgebildete Altenpflegerin

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.09.2006

Der schwerbehinderte Kläger begehrt von dem Beklagten, ihm unentgeltlich eine Wertmarke für die kostenlose …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.08.2006 zitiert von 2

Höhe der Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.08.2006

Der im Juli 1953 geborene Antragsteller ist verheiratet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes höhere Leistungen zur Grundsicherung im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2006 LS

Sozialhilfe für Ausländer

ausländerrechtliches Genehmigungsverfahren · rechtmäßiger Aufenthalt · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 07.07.2006

Ansprüche der Kläger auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit vom …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.07.2006

Das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, da eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 09.06.2006 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzbarkeit von Beiträgen zu einer privaten … · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für eine private Krankenzusatzversicherung der Klägerin nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen