Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 41f SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
292 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
292 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Rückausnahme bei Verlustfeststellung · Bestandskraft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hilfebedürftigkeit · Geltendmachung von Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anrechnung tatsächlicher Betreuungsleistungen · Wochenendaufenthalte
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
dauerhafte volle Erwerbsminderung · Feststellungen des Rentenversicherungsträgers · Bindungswirkung · Reichweite
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
ihren volljährigen Sohn betreuende Mutter
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Übernahme von Beiträgen zu einer freiwilligen Kranken- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unberechtigte Abforderung von Bundesmitteln · Bewilligung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachträgliche Feststellung einer dauerhaften vollen …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Erwerbsfähigkeit · SGB XII · SGB II · Bindungswirkung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Zuerkennung des Merkzeichens G
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Renovierungskosten für die Beseitigung selbst verursachter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
dauerhafte volle Erwerbsminderung · Durchlaufen des Eingangsbereichs einer Werkstatt für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der unterbliebenen Einbeziehung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss vor Beginn des Leistungsbezuges
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Anschaffung einer neuen Waschmaschine · Ersatzbeschaffung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Unterkunftskosten · Wohneigentum · Darlehenszinsen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation der Erben des verstorbenen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Erbschaft · Erbausschlagung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben