Urteile zu § 42 SGB XII – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

477 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Insel Föhr als maßgeblicher Vergleichsraum · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Rückausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Nachweismöglichkeiten

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrtkosten

ambulante Behandlungen wegen Folgen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Altenhilfe

Kosten für einen Telefon- und Internetanschluss · Nachrangigkeit · Überschneidung mit den Leistungen der Grundsicherung im … · Bedarfsdeckung durch den Regelsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen