Unzulässigkeit · Feststellungsinteresse · erledigter Verwaltungsakt · Wiederholungsgefahr
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SGB XII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
234 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
234 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis · Geltendmachung eines Anspruchs auf sachliche Bescheidung · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · Handlungsunfähigkeit des Antragstellers
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Ersten des … · Eingang der Feststellung der dauerhaften vollen …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Nachzahlung von Sozialleistungen · Verzinsung · Fälligkeit · Entstehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Sozialrecht · Verzinsung von Geldleistungsansprüchen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf · Wohngeld · Sozialhilfe · Energiekosten · Rückwirkung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
konkludente Ablehnung der Zinszahlung im … · Fälligkeit der Geldleistungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Streitgegenstand · Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Anordnungsanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bewilligung von Leistungen "ohne Anerkennung einer … · Rechtsverletzung · Nebenbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
dauerhafte volle Erwerbsminderung · Durchlaufen des Eingangs- und Berufsbildungsbereichs einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Aufenthaltsrecht für volljährige Kinder aus Art 6 Abs 1 GG
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Anspruchs · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Heimunterbringung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG · analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten · Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt · Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Rücknahme eines Verwaltungsakts nach § 44 SGB … · Asylbewerberleistung · Analogleistung · keine Anrechnung der Leistungen nach § 1a AsylbLG auf die …
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Prozessurteil · fingierte Klagerücknahme · Betreibensaufforderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin (Bf.) ab 1.1.2018 auch die Kosten der Unterkunft tragen muss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsanwalt · Versäumung der Klagefrist · fristwahrende Abgabe der Klageschrift · nicht zu vertretende Störung des üblichen Übertragungswegs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Mehrbedarf · rückwirkende Feststellung des Merkzeichens G
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherung – Bewilligung von Krankengeld als begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Fortbestehen von Arbeitsunfähigkeit · keine erneute ärztliche Feststellung zur Aufrechterhaltung … · Gesetzesbindung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert