Urteile zu § 44 SGB XII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
234 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
234 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Ausländer nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · EuFürsAbk · Inländergleichbehandlung · erlaubter Aufenthalt
Einkommenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Rückausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Nachweismöglichkeiten
SGB XII) - hier: Anrechnung einer Rentenerhöhung auf …
Kostenerstattung · SGB X § 111 · Ausschlussfrist · Jugendhilfe · Prader-Willi-Syndrom
Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
anderweitige Rechtshängigkeit · neuer Bescheid nach Klageerhebung · Abänderung des Ursprungsbescheides · Sozialhilfe
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Übernahme von Vorsorgebeiträgen · Angemessenheit des Sterbegeldes · Erforderlichkeit der Aufwendungen
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …
Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für ein im Haushalt … · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei … · Vermögenseinsatz
Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge
Angemessener zeitlicher Zusammenhang
Aufhebung einer belastenden Nebenbestimmung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Befristung der Leistungsbewilligung
Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch
Überprüfungsverfahren · Asylbewerberleistung · Begrenzung des Streitzeitraums · kein Dauerverwaltungsakt
örtliche Zuständigkeit nach Umzug · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen … · keine Anwendbarkeit des § 98 Abs 5 S 1 SGB 12 · Beendigung des ambulant betreuten Wohnens vor mehr als …