Urteile zu § 44 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

234 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

234 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Rückausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Nachweismöglichkeiten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 40

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 92. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss

Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS

örtliche Zuständigkeit nach Umzug · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen … · keine Anwendbarkeit des § 98 Abs 5 S 1 SGB 12 · Beendigung des ambulant betreuten Wohnens vor mehr als …

Sozialrecht