Urteile zu § 48 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

325 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

325 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · Streitgegenstand · Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS

Ende der Familienversicherung · Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12 · keine analoge Anwendung der Ausnahmevorschrift des § 188 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7

Statthaftigkeit · Feststellung der Absicherung im Krankheitsfall · notwendige Beiladung einer gesetzlichen Krankenkasse · Sozialhilfe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS

Unerlässlichkeit zur Sicherung der Gesundheit · Versorgung mit einem Cochlea-Implantat

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 21. Kammer Urteil LS

Hilfe bei Krankheit · Nachrangigkeit gegenüber den Leistungen der gesetzlichen … · Sicherstellungsauftrag der Kassenzahnärztlichen Vereinigung · im Basistarif Versicherter

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Mainz 1. Kammer Urteil LS

Verhältnis von SGB 8 § 42d Abs 4 zu SGB 10 § 111 · keine) Einheitlichkeit der Leistung bei Leistungen der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13

Hilfe zum Lebensunterhalt · tatsächlicher Aufenthalt im Inland · mehr als vierwöchiger Auslandsaufenthalt · Niederlassungserlaubnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS

Vergütungsanspruch des Leistungserbringers · Tatbestandswirkung zivilgerichtlicher Entscheidungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 16

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen