Urteile zu § 53 SGB XII – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.148 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS

Bildung und Teilhabe · Lernförderung · automatische Versetzung in die 6. Klassenstufe während der … · Erforderlichkeit zur Erreichung eines ausreichenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

stationäre Einrichtungen · Eingliederungshilfe · Abgrenzung · Heimvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

ärztliche Verordnung eines behindertengerechten Fahrrades · Erforderlichkeit der Ausstattung mit einem … · keine Auflistung im Hilfsmittelverzeichnis · Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · gemeinsame Beschulung von behinderten und nichtbehinderten … · Kernbereich pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Promotionsstudium · Übernahme von Fahrtkosten für die Anfertigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Hilfe zur Erziehung · seit Inkrafttreten des § 54 Abs 3 SGB 12 am 5.8.2009 … · auch bei zusätzlichem Vorliegen einer seelischen Behinderung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 68

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kfz · regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2

Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …

Sozialrecht Abgeändert
SG Rostock 8. Kammer Beschluss LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der Schulverwaltung · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen