Urteile zu § 53 SGB XII – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.148 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 20.08.2012

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der ihr im Rahmen einer so genannten "auditiv-verbalen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stralsund 3. Kammer Urteil 10.08.2012 LS

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in Wohnheimen der Hilfe für behinderte Menschen

Sozialrecht

LAG Hamm Urteil 07.08.2012

Tarifliche Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Urteil 18.07.2012 LS

Übergang des Unterhaltsanspruch eines erwachsenen Kindes auf den Sozialhilfeträger

Bemessung des Familienselbstbehalts für einen …

Familienrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.07.2012

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Flugkosten i.H.v. 123,31 EUR als Sozialhilfe erstatten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 2

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

SG Fulda 7. Kammer Gerichtsbescheid 10.07.2012 LS

Der Einsatz zusätzlicher Betreuungsleistungen nach §45b SGB XI zur Begleitung eines an Autismus leidenden …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Fulda 7. Kammer Gerichtsbescheid 10.07.2012 LS

Einem nach § 53 SGB XII Leistungsberechtigten fehlt für eine Klage gegen eine Vereinbarung zwischen dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 10.07.2012

Anspruch auf Übernahme der Betreuungskosten für ein behindertes Kind in einer integrativen Kindertagesstätte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 28.06.2012

Erstattung von Aufwendungen für Unterbringung bei drogeninduzierter Psychose

Erstattungspflicht · Sozialhilfeträger · Unterbringungskosten · drogeninduzierte Psychose · Leistungszeitraum

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2012 zitiert von 9

Der am 1998 geborene Kläger erstrebt im vorliegenden Verfahren für das komplette Schuljahr 2010/2011 die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Urteil 27.06.2012

Streitig ist die Gewährung von Kindergeld für ein behindertes Kind über das 27. Lebensjahr hinaus gemäß § 32 …

Steuerrecht

SG Detmold Urteil 26.06.2012

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seine Beschulung in der T-Schule in C als Leistung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.06.2012 zitiert von 11

Der am 1995 geborene Kläger erstrebt im vorliegenden Verfahren für fast das komplette Schuljahr 2007/2008 die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.06.2012 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte als überörtlicher Träger der Sozialhilfe der Klägerin als Trägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2012 zitiert von 2

Weder das Zulassungsbegehren des Klägers noch das der Beklagten haben Erfolg

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 05.06.2012

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form von heilpädagogischem Reiten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2012

Übernahme von Semesterbeiträgen und Studiengebühren durch Sozialhilfe

Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.05.2012

Wirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht

LSG Thüringen 8. Senat Urteil 23.05.2012 LS zitiert von 4

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers · weder Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 20. Senat Urteil 21.05.2012

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe von der Beklagten, einer Trägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2012

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe von der Beklagten, einer Trägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stralsund 3. Kammer Beschluss 09.05.2012 LS

Leistungsverpflichtung des erst angegangenen Rehabilitationsträgers auch bei Leistungsstreit zwischen …

Krankenversicherung · Auslegung · geeigneter Ort iS der häuslichen Krankenpflege · Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.05.2012

Die vom Sozialgericht in dem angefochtenen Beschluss eingehend dargestellten Voraussetzungen für den Erlass …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.05.2012 zitiert von 3

Auf der Grundlage einer im Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO nur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 26.04.2012

Kostenübernahme für eine Integrationshilfe während des Schulbesuchs

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2012 zitiert von 45

Der am 1996 geborene Kläger erstrebt mit dem vorliegenden Verfahren für das Schuljahr 2008/2009 die Übernahme …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 24.04.2012

Gewährung von Eingliederungshilfe nach SGB XII gegen Abgrenzung zur Jugendhilfe

Eingliederungshilfe · SGB XII · Abgrenzung Jugendhilfe · Dauerleistung · Hirnfunktionsstörung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 03.04.2012

Der am 00.00.0000 geborene Antragsteller hat eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann abgeschlossen und …

Sozialrecht

LSG Thüringen 8. Senat Beschluss 29.03.2012 LS

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte vom Kläger eine Beteiligung an den Kosten seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 26.03.2012

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger gewährten trägerübergreifenden Persönlichen Budgets im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 180

Sozialgerichtliches Verfahren – Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Stade Urteil 21.03.2012 LS

Die notwendigen Fahrtkosten einer Begleitperson zur Wahrnehmung von Terminen einer Autismustherapie gehören …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 19.03.2012

Die zulässige, insbesondere statthafte (§ 172 Abs. 3 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG) sowie form- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2012 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht das Vorliegen der Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs nach § …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 08.03.2012 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kraftfahrzeugreparaturkosten in Höhe von 657,11 EUR

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.02.2012

Die unter Betreuung stehende Klägerin, geboren am 02.10.1941, begehrt mit der Klage die Feststellung, dass …

Sozialrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 13.02.2012 LS zitiert von 1

Einzelfall eines erfolglosen Eilrechtsschutzantrages auf Untersagung von Abschiebungsmaßnahmen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 10.02.2012 LS zitiert von 4

Schulische Teilleistungsstörungen (hier: Lese-Rechtschreibschwäche - LRS) stellen für sich genommen keine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BFH III. Senat Urteil 09.02.2012 LS zitiert von 10

Kindergeld für ein im Rahmen der Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in einer Werkstatt für behinderte …

Steuerrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 07.02.2012 LS

Die begleitende psychosoziale Betreuung eines opiatabhängigen Beziehers von Arbeitslosengeld II während der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.01.2012 LS zitiert von 2

Zur örtlichen Zuständigkeit beim Übertritt von einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit in eine stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben

BGH XII. Zivilsenat Urteil 18.01.2012 LS zitiert von 3

Kindesunterhalt: Selbstbehalt gegenüber volljährigen Kindern

Familienrecht Revision zurückgewiesen

SG Berlin 73. Kammer Urteil 11.01.2012 LS

Sozialversicherungspflicht – Statusfeststellung für eine Einzelfallhelferin im Rahmen der Kinder- und …

selbständige Tätigkeit · abhängiges Beschäftigungsverhältnis · Abgrenzung · Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 06.01.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seinen Besuch der I. -Privatschule im Rahmen von …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 28.12.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht