Urteile zu § 53 SGB XII – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.148 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11
Heimunterbringung eines geistig behinderten Betreuten

Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine Zweitkamera <sog Tafelkamera> … · Abgrenzung zum Hilfsmittel der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgeld bzw Arbeitslosengeld II

Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines Verfahrensmangels

Verletzung rechtlichen Gehörs · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Terminverlegung · Glaubhaftmachung der erheblichen Gründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen