Urteile zu § 53f SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

459 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

459 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – stationäre Einrichtung der Behindertenhilfe

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Bezeichnung im Bewilligungsbescheid · Unterbrechung der Leistung für zwei Monate

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Kosten für Familienheimfahrten · integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit im Einzelfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BFH III. Senat Urteil LS zitiert von 10
Kindergeld für behinderte Kinder

keine Berücksichtigung des Kindergelds als kindeseigene …

Steuerrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Förderschule

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018

Sozialrecht