§ 54 SGB XII – Rechtsprechung (1.178 Entscheidungen) – Seite 18

BSG 8. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 180

Sozialgerichtliches Verfahren – Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie

keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Stade Urteil 21.03.2012 LS

Die notwendigen Fahrtkosten einer Begleitperson zur Wahrnehmung von Terminen einer Autismustherapie gehören …

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 12.03.2012

Die Klägerin macht im Rahmen von Leistungen nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) gegen den …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.03.2012 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kraftfahrzeugreparaturkosten in Höhe von 657,11 EUR

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 23.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kostenerstattung für Leistungen, die sie der schwerstbehinderten Frau …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 23.02.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für den Besuch der Privatschule „D. B.“ in M

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.02.2012

Die unter Betreuung stehende Klägerin, geboren am 02.10.1941, begehrt mit der Klage die Feststellung, dass …

Sozialrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 13.02.2012 LS zitiert von 1

Einzelfall eines erfolglosen Eilrechtsschutzantrages auf Untersagung von Abschiebungsmaßnahmen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BFH III. Senat Urteil 09.02.2012 LS zitiert von 10

Kindergeld für ein im Rahmen der Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in einer Werkstatt für behinderte …

Steuerrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 25.01.2012 LS

JugendhilferechtsUnterbringung in Privatinternat wird nicht als Hilfe zur Erziehung erstattet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.01.2012 LS zitiert von 2

Zur örtlichen Zuständigkeit beim Übertritt von einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit in eine stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 14

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe zuletzt die Feststellung, dass dem im Jahre 1988 geborenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 10

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1993 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 12

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1991 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Berlin 73. Kammer Urteil 11.01.2012 LS

Sozialversicherungspflicht – Statusfeststellung für eine Einzelfallhelferin im Rahmen der Kinder- und …

selbständige Tätigkeit · abhängiges Beschäftigungsverhältnis · Abgrenzung · Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 06.01.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seinen Besuch der I. -Privatschule im Rahmen von …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 28.12.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht

VG Köln Urteil 15.12.2011 zitiert von 3

Der am 00.00.0000 geborene in I. lebende Kläger begehrt Gewährung von Eingliederungshilfe für Behinderte …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

JugendhilferechtsJugendhilfe für Schulwegbewältigung eines autistischen Kindes

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.12.2011

Die Rechtswegbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster vom …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Urteil 01.12.2011

Die Klägerin begehrt vom Beklagten im Rahmen von Leistungen nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 30.11.2011 LS zitiert von 1

Bestimmung der zuständigen Schule bei sonderpädagogischem Förderbedarf

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozial-gesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des klagenden überörtlichen Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 03.11.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für seine ambulante Betreuung im Zeitraum April 2011 bis März …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 LS zitiert von 22

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem … · rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 03.11.2011 zitiert von 4

Streitig ist ein Anspruch des klagenden Sozialhilfeträgers gegen die beklagte Krankenkasse auf Erstattung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2011 zitiert von 8

Zu Unrecht wirft die Antragsgegnerin dem Verwaltungsgericht vor, bei seiner Rechtsfindung von einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Urteil 28.10.2011 LS

Zuständigkeit zur Gewährung von Integrationshilfe im Schulkindergarten- Abgrenzung zur Frühförderung

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.10.2011

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden: Antragstellerin) begehrt im Wege des vorläufigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 18.10.2011

Der Kläger ist als überörtlicher Träger der Sozialhilfe für das ambulant betreute, das teilstationäre sowie …

Verwaltungsrecht

BSG 9. Senat Urteil 06.10.2011 LS zitiert von 18

Schwerbehindertenrecht – kostenlose Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personenverkehr

für den Lebensunterhalt laufende Leistungen in … · Empfänger von Analogleistungen nach § 2 AsylbLG · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 28.09.2011 LS

Bei dem Zusammentreffen einer geistigen und seelischen Behinderung ist für die Gewährung von Jugendhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2011 zitiert von 18

Der Antragsteller hat mit seiner Beschwerde Erfolg, weil seine erstinstanzliche Antragstellung hinreichend …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.09.2011 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt im Wege der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe die Übernahme der Kosten für den …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 07.09.2011

Die am 00.0.1994 geborene Antragstellerin besucht die Cschule N in S, eine Förderschule mit dem …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BSG 8. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 69

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Umzug eines Hilfebedürftigen · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 24.08.2011 LS zitiert von 2

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 24.08.2011 LS

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Ob der Beklagte der Klägerin Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht

SG Aachen 20. Kammer Urteil 19.07.2011

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form von heilpädagogischem Reiten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 19.07.2011

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form von heilpädagogischem Reiten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2011 zitiert von 2

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für Fachleistungsstunden (FLSt) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 29.06.2011

Das Rechtsschutzbedürfnis bzw. die Beschwerde der Beigeladenen bezüglich der Hauptsache sind mit Ablauf des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Stade Beschluss 22.06.2011 LS

Bei der Gemeinschaftsreise einer Tagesstättengruppe von behinderten Menschen in einen Center-Park handelt es …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe den Klägern Arbeitslosengeld II (Alg2) für die Zeit vom 1.1.2005 bis 31.12.2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 16.06.2011

Die Beteiligten streiten, inwieweit bei der Gewährung von Leistungen der Eingliederung in Form von …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 16.06.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für den Besuch einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen