§ 54 SGB XII – Rechtsprechung (1.178 Entscheidungen) – Seite 19

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Erstattung des Betriebskostendefizits von Kindertageseinrichtungen

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 3

Heilpädagogisches Reiten als Leistung der Eingliederungshilfe im Rahmen der Jugendhilfe nach Einschulung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 1

Die Aufnahme in den Schulkindergarten ist eine schulvorbereitende Maßnahme

Verwaltungsrecht

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 109

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 49

Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 82

Arbeitslosengeld II – kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund · Diabetes mellitus · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 27

Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007

kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens … · Einkommensberücksichtigung · Zweckidentität des Kindergeldes

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.05.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht ein Erstattungsanspruch hinsichtlich der vom Kläger für den Hilfeempfänger St. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 26.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes streitig, wer der zuständige …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt von dem beklagten Sozialhilfeträger die Übernahme der Kosten für den Einbau eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 22. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Kein Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Beschäftigung von Integrationskräften

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 05.04.2011

Schulrecht – sonderpädagogische Förderung, Schulhelfer

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.04.2011

Vorläufige Schulbeschulung bei sonderpädagogischem Förderbedarf

Einstweilige Anordnung · Schulbesuchspflicht · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz · § 123 VwGO

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.04.2011 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt die Erstattung der durch die stationäre Unterbringung des Kindes Q. L. (im folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Freiburg Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten einer Maßnahme der Eingliederungshilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Familienpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung in Höhe von 2.323,20 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Krankenversicherung – Kostenübernahme für drahtlose Übertragungsanlage zu schulischen Zwecken

Kostenerstattungspflicht bei Selbstbeschaffung · zuständiger Rehabilitationsträger für Eingliederungshilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 03.03.2011 LS

Soweit ein Versicherter in einer voll-stationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen untergebracht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 03.03.2011 LS

Krankenversicherung – soziale Pflegeversicherung

Medikamentengabe bei vollstationärer Unterbringung in … · häusliche Krankenpflege · Vorliegen einer vertragsärztlichen Verordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 49. Kammer Beschluss 02.03.2011

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur angemessenen Schulbildung · Integrationsassistenz für ein behindertes Kind in einer … · Kostenübernahme für einen Schulhelfer

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 01.03.2011

Umfang von Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des Zwölften Buches …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 28.02.2011 LS zitiert von 2

Der Anspruch auf Pflegegeld nach § 39 i.V.m.

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 24.02.2011

Der Kläger begehrt die Erstattung der Kosten für Augentropfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2011 LS

Zu der Frage, ob krankhafter Waschzwang einen überdurchschnittlichen, unabweisbaren (Mehr-)Bedarf i. S. des § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2011

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011

Keine Übernahme von Kosten für Pflege zur Bedienung eines Hilfsmittels

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011

Bei der Berechnung der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 1 SGB 12 sind entsprechend § 82 Abs. 2 SGB 12 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Trier 2. Kammer Urteil 17.02.2011 LS

heilpädagogische Reiten als Leistung im Rahmen der Jugendhilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 15.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Aufwendungen in Höhe 80.976,90 EUR, die die Klägerin zugunsten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Jugendhilfeträger vom Sozialhilfeträger die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 7. Kammer Beschluss 10.02.2011 LS

Die Kosten einer notwendigen Begleitperson für ein schulpflichtiges Kind, das am Undine-Syndrom leidet, sind …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 4

Umstritten ist die Kostentragung für die Behandlung der Klägerin mittels konduktiver Therapie nach Petö (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 7

Erstattung des Betriebskostendefizits einer Kindertagesstätte in freier Trägerschaft

Anrechnung "fiktiver Elternbeiträge"

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.01.2011

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bremen (SG) vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 28.01.2011

Die 1962 geborene Antragstellerin leidet an einer Persönlichkeitsstörung und an einer Angststörung und lebte …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2011

Ob der Kläger ab 1. Januar 2007 die von der Beklagten im Rahmen der Eingliederungshilfe in bestimmtem Umfang …

Sozialrecht Abgeändert

VG Minden Beschluss 25.01.2011 zitiert von 2

Der Antragsteller hat für seinen Anordnungsantrag nach § 123 Abs. 1 VwGO - § 86 b Abs. 2 SGG, auf den der …

Verwaltungsrecht

BSG 8. Senat Beschluss 21.01.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Zuzahlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse dem Sozialhilfeträger die Kosten für eine Zweitversorgung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kostenerstattung (KE) für die Zweitversorgung der Versicherten L H, geb. am 00.00.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 28. Kammer Beschluss 11.01.2011

Der am 08.12.2010 gestellte Eilantrag, mit dem der Antragsteller im Wege der einstweiligen Anordnung die …

Sozialrecht

FG Sachsen-Anhalt 4. Senat Gerichtsbescheid 29.12.2010

Keine Abzweigung des Kinderbonus

Steuerrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 21.12.2010 LS

Sozialhilfe – Kostenerstattung nach § 106 Abs 1 SGB 12

Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts nach Abbruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 17.12.2010 zitiert von 4

Die Kammer sieht durch weite Auslegung des Begriffs "Aufenthaltsbestimmungsrecht" im Beschluss des …

Verwaltungsrecht

BSG 14. Senat Urteil 15.12.2010 zitiert von 26

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil 13.12.2010 LS zitiert von 4

Kostentragungspflicht bei Schülerbeförderung

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 07.12.2010

Die Klägerin begehrt im Anschluss an das Verfahren 6 K 1776/06 beim Verwaltungsgericht Minden nun …

Sozialrecht

SG Detmold 2. Kammer Urteil 07.12.2010

Die Klägerin begehrt im Anschluss an das Verfahren 6 K 1776/06 beim Verwaltungsgericht Minden nun …

Sozialrecht