Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 61a SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 61a SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
47 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Pflege · Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · Ausschlussfrist · Fristbeginn
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begrenzung der Ermittlungen im Verfahren des einstweiligen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ob die von der Klägerin erbrachten Leistungen (ohne Vermietungsleistungen) im Zusammenhang mit dem …
Steuerrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss des Auskunftsanspruchs nach § 94 Abs 1a SGB 12 · rückwirkende Anwendung der Regelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Hilfe bei der Haushaltsführung · Zubereitung einer warmen Mahlzeit pro Tag durch einen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Einstufung einer Einrichtung als unterstützende Wohnform im Sinne des baden-württembergischen Wohn …
Rechtsgrundlage für einen entsprechenden feststellenden VA
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wiederholungsgefahr · Leistungsablehnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Hilfegewährung · Bestimmung des Leistungsumfangs und der Höhe der Leistung · Zulässigkeit der Anwendung von im Rahmen der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · keine Relevanz einer pflegevertraglichen Vereinbarung für …
Sozialrecht
Sozialrecht