Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 65 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
207 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Kindergeld · volljähriges Kind · tatsächlicher Zufluss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Anspruch auf kostenlose Wertmarke · Pflegeheimbewohner · Bezug von ergänzender Hilfe zur Pflege · Gesetzeswortlaut
Sozialrecht Aufgehoben
Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Persönliches Budget · zweckwidrige Mittelverwendung · Entlohnung des Lebensgefährten der Mutter · behinderter Mensch als Objekt fremder Finanzinteressen
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zum Umgehungsgeschäft im Sozialhilferecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · SGB XII · Vermögensfreibetrag · Vermögensverbrauch · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor … · längerer Aufenthalt im Ausland während dieses Zeitraums
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw … · Hilfe zur Pflege · stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung der Belastungsgrenze · Kosten der Heimunterbringung · Vergütung der vom Pflegeheim erbrachten Pflegeleistung · Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 1
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erwachsene Leistungsberechtigte in stationären Einrichtungen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungshilfe · Hilfe zur Pflege · Sozialgesetzbuch XII · Leistungszuordnung · Behindertenrechte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen