Urteile zu § 65 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

207 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Anspruch auf Übernahme einer Assistenzpflege während eines … · Gleichbehandlung mit Personen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialhilfe – Vererbung von Ansprüchen

Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme der angemessenen Kosten für die Heranziehung … · Ausmaß der Pflegebedürftigkeit · Bindung an ein Gutachten des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Zubereitung einer sonstigen Mahlzeit · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · kein Verweis auf den Ehegatten ohne vorherige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bzw Hilfe zur Pflege

Persönliches Budget · Höhe · individuell festgestellter Bedarf · fehlende Kosten- bzw Verwendungsnachweise

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen