Urteile zu § 65 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

207 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil LS

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

häusliche Pflege · Kostenübernahme für die Teilnahme des Pflegebedürftigen an … · Gebotensein einer zeitweiligen Entlastung der Pflegeperson · Erholungsbedürfnis der pflegenden Eltern

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Beschluss

häusliche Pflege · Pflegesachleistung · keine Anrechnung des Wohngruppenzuschlags nach § 38a SGB 11 · keine zweckentsprechende Leistung iS des § 66 Abs 4 S 1 SGB …

Sozialrecht
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil

Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2

Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19

häusliche Pflege · Pflegegeld · Schwerstpflegebedürftigkeit · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18

häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · Bewilligung eines persönlichen Budgets · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an die abgeschlossene Zielvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 13. Kammer Urteil

Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 90. Kammer Urteil

Anspruch eines Pflegedienstes auf Zahlung einer Vergütung … · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum … · Zahlungsverpflichtung des Sozialhilfeträgers auch für nach … · Kostenersatz durch Erben

Sozialrecht
SG Berlin 90. Kammer Urteil

Anspruch eines Pflegedienstes auf Zahlung einer Vergütung … · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum … · Zahlungsverpflichtung des Sozialhilfeträgers auch für nach … · Verjährung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

häusliche Pflege · keine Übernahme der Kosten für einen ambulanten Pflegedienst · Heranziehung naher Angehöriger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen