Urteile zu § 62 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

104 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

ambulanter Pflegedienst · Übernahme der Investitionskostenaufwendungen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 109
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgeld bzw Arbeitslosengeld II

Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines Verfahrensmangels

Verletzung rechtlichen Gehörs · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Terminverlegung · Glaubhaftmachung der erheblichen Gründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12

Sozialrecht
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4
Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger

Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte

Familienrecht Revision zurückgewiesen