Urteile zu § 72 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

145 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen

keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Landesblindengeld in Mecklenburg-Vorpommern · Blindheit · erforderlicher Nachweis eines morphologischen Korrelats für … · Wahrscheinlichkeit des vollständigen Ausfalls der Sehrinde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Blindenhilfe

Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 46
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten · Funktionssystem des Sehens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 26
Bayerisches Landesblindengeld – Blindheit nach Art 1 BlindG BY

gleich zu achtende Beeinträchtigung der Sehschärfe · zerebrale Störung des Sehvermögens · keine spezifische Sehstörung erforderlich · Möglichkeit der Sinneswahrnehmung "Sehen"

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Pflegezulage nach Stufe III · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Blindheit · dauernde außergewöhnliche Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …

Sozialrecht Aufgehoben