Urteile zu § 74 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 74 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

345 Entscheidungen

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Mitteilung des Nichterscheinens keine Aufrechterhaltung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungsverpflichteter · Selbsthilfeobliegenheit · Zumutbarkeit der außergerichtlichen Geltendmachung von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verwerfung wegen Unzulässigkeit · Kostenentscheidung · Kostenprivilegierung nach 183 SGG · Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Ehegatten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 14
Unzureichende Berücksichtigung grundrechtlicher Positionen

hier des Rechts auf Totenfürsorge gem Art 2 Abs 1 GG · bei der Kostenentscheidung nach Erledigungserklärung nach § …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

islamische Bestattung · Inanspruchnahme von Leistungen eines Bestattungshilfevereins · Bewirtungskosten bei Trauerfeier und Beileidsbesuchen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Berufungseinlegung nach Ablauf der Berufungsfrist · Beweiskraft des Eingangsstempels des Gerichts · Unbegründetheit der Berufung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · Bestattungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen