Urteile zu § 82 SGB XII – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.084 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 35
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus zwei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · dauernde Lasten · Berücksichtigung von Schuldzinsen und Tilgungsraten

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

Leistungen der russischen Rentenversicherung · Invalidenrente, DEMO-Rente, Erhöhungsbeitrag zur Altersrente · keine Anrechnungsfreiheit nach § 82 Abs 1 S 1 SGB 12 analog · keine Vergleichbarkeit mit der Grundrente nach BVG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit eines Teilurteils

Teilbarkeit des Streitgegenstandes · Sozialhilfe · Anfechtungsklage gegen die Heranziehung zu einem … · keine Beteiligung sozial erfahrener Dritter vor Erlass des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · Vermutung der gemeinsamen Haushaltsführung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen