§ 82 SGB XII – Rechtsprechung (1.084 Entscheidungen) – Seite 21

SG Lüneburg Urteil 07.06.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihres …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 05.06.2007 zitiert von 9

Die Kläger wenden sich gegen die Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag durch den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 21.05.2007

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.05.2007 zitiert von 2

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II (Alg II) für den Monat Januar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Köln 10. Senat Beschluss 09.05.2007 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Nichtgewährung von Kindergeld für die Monate ab Januar 2005 an Ausländer, die sich …

Steuerrecht

FG Köln Beschluss 09.05.2007 zitiert von 30

Das Verfahren betrifft die Nichtgewährung von Kindergeld für die Monate ab Januar 2005 an Ausländer, die sich …

Steuerrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2007 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Gerichtsbescheid 23.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von Kindergeld bei der Bewilligung von Leistungen der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 3

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2007 zitiert von 1

Anrechnung des an die Eltern des Klägers gezahlten Kindergeldes auf die ihm gewährten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 09.03.2007

Der Antragsteller (Ast.) begehrt vom Antragsgegner (Ag.) im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

FG Düsseldorf Urteil 06.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Urteil 28.02.2007

Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Erstattung von Kosten für die Heimpflege der Geschwister E. Z. und S. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2007 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

SG Dortmund Beschluss 23.02.2007

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Umstritten ist in der Sache die Höhe eines nach § 82 Abs. 3 SGB XII anzuerkennenden Freibetrages

Sozialrecht Berufung verworfen

VG Hannover Urteil 06.02.2007 LS zitiert von 4

Einkommen im Sinne von § 5 I 2 RGebStV ist das bereinigte Einkommen nach § 82 II SBG XII bzw. § 76 II BSHG.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 05.02.2007 LS

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutztes Hausgrundstück · Betriebskosten · Erhaltungsaufwand für Dachreparatur · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Anrechnung von Kindergeld bei Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Kindergeldanrechnung · Sozialhilferecht · Einkommensbegriff · Bundesverwaltungsgericht

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.12.2006

Der 1958 geborene Antragsteller erhält seit dem 01.01.2005 von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem 12. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.12.2006

Die Antragsteller beziehen seit dem 01.01.2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Beschluss 30.11.2006

Der Schuldner verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von durchschnittlich 1.100,00 €

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2006

Denn das Sozialgericht hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht mit dem angefochtenen Beschluss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2006

Der Beklagte wendet sich mit seiner sofortigen Beschwerde gegen den Prozesskostenhilfebeschluss vom …

Familienrecht

SG Detmold Urteil 26.10.2006

Anrechnung einer Erstattung von Stromkosten als Einkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 26.10.2006 zitiert von 6

Die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist zulässig; die Klägerin selbst ist nicht nur hinsichtlich der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung der von der Beklagten auf sich übergeleiteten Rentenzahlungen aus einer …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.09.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege des Erlasses einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 20.09.2006

Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 18.09.2006

(Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

PKW ist kein geschützter Hausrat · keine besondere Härte · entsprechende Anwendung des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger die für die Zeit vom 01.04.2004 bis 31.01.2005 darlehensweise gewährte Hilfe zum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.08.2006

Der Antragsteller hat entgegen dem angegriffenen Beschluss des Sozialgerichts einen im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.08.2006 zitiert von 2

Höhe der Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 10.08.2006

Abzweigung von Kindergeld

Steuerrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes höhere Leistungen zur Grundsicherung im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 17.07.2006

Gemäß § 115 III ZPO hat die Partei ihr Vermögen einzusetzen, soweit das zumutbar ist

Familienrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 12.07.2006 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Ausgaben zur Einkommenserzielung · Fahrkosten · Finanzierungskosten des Kfz

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 07.07.2006

Ansprüche der Kläger auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit vom …

Sozialrecht

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 07.07.2006

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von Kindergeld und den Erhalt eines kostenfreien …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.07.2006

Das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, da eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für ihre Unterbringung im Kinder- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 12.06.2006

Nach dem Akteninhalt ist angeordnet worden, dass der angefochtene Beschluss dem Beklagten, also dem …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 09.06.2006 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzbarkeit von Beiträgen zu einer privaten … · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Ob der Beklagte im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die Beiträge zu einer …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für eine private Krankenzusatzversicherung der Klägerin nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.05.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Beschwerdegegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LG Koblenz Beschluss 10.03.2006 zitiert von 1

Der sofortigen Beschwerde des Antragstellers war teilweise stattzugeben, soweit die Höhe der zu zahlenden …

Zivilrecht Abgeändert