Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 82f SGB XII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
164 Entscheidungen
Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Art und Maß der Leistungserbringung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Heranziehung der jugendhilferechtlichen Bestimmung des § 39 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um Reparaturkosten für Sicherungsgurte als Leistung der Eingliederungshilfe
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei Inanspruchnahme von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflegewohngeld · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · Alten- und Pflegegesetz NRW · Bedürftigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers · unzureichende Feststellungen zu Identität sowie Einkommens …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen · materielle Beweislast für das Bestehen eines … · fehlende Feststellungen zu Einkommens- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · kein Anspruch aus unmittelbarer Anwendung der EGRL 83/2004 · Asylbewerberleistung · Anspruch auf Analogleistungen nach § 2 AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Teilbarkeit des Streitgegenstandes · Sozialhilfe · Anfechtungsklage gegen die Heranziehung zu einem … · keine Beteiligung sozial erfahrener Dritter vor Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben