Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG München Beschluss 09.08.2024 S 46 SO 124/24
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 07.03.2024 L 4 SO 20/23 D
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss 03.01.2024 L 9 SO 18/23 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Eigenbeteiligung bei Inanspruchnahme eines … · Erforderlichkeit · Assistenzleistungen zum Verlassen der Wohnung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss 07.12.2023 L 9 SO 54/23 B ER
Begrenzung der Ermittlungen im Verfahren des einstweiligen …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers · Anspruch des Hilfebedürftigen auf Krankenhilfe im Falle … · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Überbrückungsleistungen
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 25.10.2022 L 9 SO 32/22 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 13.01.2022 L 9 SO 155/20 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 04.11.2021 L 9 SO 302/19 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.10.2020 L 8 SO 146/20 B
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 28.10.2019 L 4 SO 77/18
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 25.07.2019 L 9 SO 544/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 22.07.2019 L 20 SO 548/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 28.08.2018 L 9 SO 397/18 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Kassel 11. Kammer Urteil 26.07.2018 S 11 SO 160/16
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Magdeburg 7. Kammer Beschluss 12.06.2018 S 7 SO 171/17 ER
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.05.2018 L 4 SO 244/16
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Freiburg Urteil 29.11.2017 4 K 3288/17
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 8. Senat Urteil 12.05.2017 B 8 SO 23/15 R zitiert von 9
Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Glaubhaftmachung · minderjähriges Kind
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Duisburg Urteil 23.08.2016 S 48 SO 69/15
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 3. Senat Urteil 08.12.2015 3 AZR 141/14 zitiert von 22
Nachranggrundsatz
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 15.07.2015 L 9 SO 178/15 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialhilfe · Bestattungskosten · sachliche Zuständigkeit · Landesrecht
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 30.04.2015 L 32 AS 1844/13 ZVW
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 30.04.2015 L 32 AS 1844/13 ZVW
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Dortmund Beschluss 17.02.2015 S 41 SO 539/14 ER
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Geltendmachung höherer Leistungen aus einer … · Bedarfsdeckung durch die im Pflegevertrag vereinbarten …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · keine Weiterleitung des Antrags · nachrangige Leistungspflicht · Deckungsgleichheit der Leistungen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 27.03.2014 L 9 SO 263/13
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Aurich Urteil 26.02.2014 S 13 SO 18/13
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Pflegegeld · pflegebedürftiges Kind · Grad der Pflegebedürftigkeit · Pflegemehraufwand
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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