Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 85 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
242 Entscheidungen
erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichteter · Unzumutbarkeit der Kostentragung
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende … · Verpflichteter · Bestattungspflicht nach Landesrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · Geltendmachung nach Überführung der Eingliederungshilfe ins …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer
Sozialrecht Abgeändert
erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen
Sozialrecht
erforderliche Kosten · Individualisierung der Grabstätte · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen Dritte
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Ermessen des Sozialhilfeträgers hinsichtlich der Auswahl …
Sozialrecht Aufgehoben
Verpflichteter · Anspruchsberechtigung des Ehegatten aufgrund der … · Verweis auf die vorrangige Verpflichtung des Sohnes als … · Prüfung etwaiger Ausgleichsansprüche im Rahmen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Internatsunterbringung · Beitritt des Sozialhilfeträgers zur zivilrechtlichen Schuld … · rückwirkender Abschluss eines Heimvertrags
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz · Unzumutbarkeit nach § 92 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 12
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Ermächtigungsgrundlage für den Erlass eines …
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatz darlehensweise gewährter Leistungen · Ersatz übernommener Bestattungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung des zu zahlenden Unterhalts
Familienrecht Abgeändert
Übernahme von Bestattungskosten · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einzelfallprüfung · späte Antragstellung
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme von Bestattungskosten · Verpflichteter · Ausschlagung der Erbschaft · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen