Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
VG Trier 1. Kammer Urteil LS
Ergänzung der Klageschrift

Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kraftfahrzeughilfe · Erlangung einer Fahrerlaubnis und behindertengerechter … · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Häufigkeit der Nutzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft · Getrenntleben · Unterbringung im Pflegeheim

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · umfassende Interessenabwägung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif · Geltendmachung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Durchführung der Bestattung durch die Ordnungsbehörde im … · Nachrangigkeit der Möglichkeit eines Kostenerlasses nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens

neuer Rentenantrag sowie neuer diesbezüglicher Bescheid … · Ablehnung von Prozesskostenhilfe · wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Vermeidung von Unbilligkeiten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit eines Teilurteils

Teilbarkeit des Streitgegenstandes · Sozialhilfe · Anfechtungsklage gegen die Heranziehung zu einem … · keine Beteiligung sozial erfahrener Dritter vor Erlass des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · Vermutung der gemeinsamen Haushaltsführung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

dauerhafte volle Erwerbsminderung · Entbehrlichkeit einer Feststellung durch den … · Vorliegen einer Stellungnahme des Fachausschusses einer … · volle Erwerbsminderung kraft Gesetzes nach § 43 Abs 2 S 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen