Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Aufrechnung nach § 51 Abs 2 SGB 1

Ermessen · Ersparnis für Beerdigungskosten · Kosten einer Garage · Pfändungsfreigrenzen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit der vorzeitigen Rentenantragstellung bei …

Sozialrecht
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Vorläufige Gewährung von Grundsicherung im Alter

Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs nach … · Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in Übergrößen · Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Stellplatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

zusätzlicher Bedarf · Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Anrechnung vorhandenen Einkommens · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
Vergütung des Berufsbetreuers

Einsatzpflicht von sozialen Ausgleichsleistungen nach …

Familienrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Rentenantragstellung durch den … · Anforderungen an die Ermessensausübung bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 48
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Zweipersonenhaushalt · unangemessene Größe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss LS
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments unter Eheleuten

Änderungsbefugnis des überlebenden Ehegatten · Bindungswirkung einer Schlusserbeneinsetzung · Wechselbezüglichkeit der Verfügungen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Lebensversicherung · Wirtschaftlichkeit · nur eingeschränkte Übertragbarkeit der Rechtsprechung zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

rückwirkende Bewilligung nach dem Tod des Antragstellers · Beginn und Ende der Bewilligung und anwaltlichen Beiordnung

Sozialrecht Aufgehoben