Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.164 Entscheidungen
Grundstück, dessen sozialrechtliche Einordnung als … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses …
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit des Einsatzes einer Kapitallebensversicherung …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …
Sozialrecht Abgeändert
nicht begünstigender Verwaltungsakt · Leistungsbewilligung als Darlehen statt als Zuschuss · Rechtswidrigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Korrekturmöglichkeit versehentlich falscher Angaben des … · Bedürftigkeitsprüfung bei möglicher Geltendmachung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -verteilung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Mitglied einer gemischten Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines öffentlich-rechtlichen Vergleichsvertrages · gegenseitiges Nachgeben · Sozialhilfe · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pflegewohngeld · stationäre Pflege · Pflegebedürftigkeit · Betreuung · Sozialhilfe
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
schlüssige Darlegung der Einnahmen · Verwertung eines Mehrfamilienhauses und …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · keine Bindung des Gerichts an die Feststellung der …
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erweiterung eines Kredits zur Verfahrenskostenfinanzierung
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SGB XII · Härtefallregelung · Rückkauf von Rentenversicherung · Zumutbarkeit · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 2
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Behandlung einer selbstgenutzten Immobilie, sonstigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen