Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 15

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 9
Berufung in einer Familiensache

Anforderungen an eine fristwahrende Berufungsschrift … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in Ansehung der …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Höhenstreit

Asylbewerberleistung · Meistbegünstigungsprinzip · Grund- oder Analogleistungen · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · Schwerstpflegebedürftigkeit · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 9
Aufwendungsersatzanspruch des Betreuers

Freigabe durch Testamentsvollstrecker beim …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 5
Vergütungsfestsetzung für den Berufsbetreuer

Beginn der Ausschlussfrist zur Geltendmachung des Anspruchs …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Einkommensbegriff · Zuwendung der freien Wohlfahrtspflege · Motivationszuwendung für die Teilnahme an einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Sachsen-Anhalt 2. Kammer Beschluss LS
Antrag auf Prozesskostenhilfe

Einsatz von Genussscheinen · Wertverlust zumutbar

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LAG Sachsen-Anhalt 2. Kammer Beschluss LS
Antrag auf Prozesskostenhilfe

Einsatz von Vermögen · Lebensversicherungen · Investanlagen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss LS
Ablehnung der Prozesskostenhilfe

Wohneigentum zur Kapitalanlage

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Krankenhilfe

erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12 · Aufwendungsersatz · Vermögenseinsatz · Privilegierung selbst bewohnter Hausgrundstücke

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss zitiert von 2
Prozesskostenhilfe – Einsatz von Vermögen

Verbot der Verschlechterung im Beschwerdeverfahren

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in … · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · ergänzende Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen