Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach … · Vermögenseinsatz · nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung · Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss LS
Prozesskostenhilfe – Nachprüfungsverfahren

Kraftfahrzeug als einzusetzendes Vermögen · Anordnung einer Einmalzahlung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss LS
Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe

Bankguthaben als zu berücksichtigendes Vermögen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe

notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen