Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.164 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · ZPO · wirtschaftliche Verhältnisse
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · Geltendmachung nach Überführung der Eingliederungshilfe ins …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegekosten · Vermögensschonung · Sozialhilferecht · Bevollmächtigung · Heimvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Abschluss nach Eintritt der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Abschluss vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Angemessenheit der Beiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung · Vermögensschongrenze · SGB XII · Corona-Einmalzahlung · Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung im Alter · Angemessene Unterkunftskosten · Eigentum und Vermögenswirksamkeit · Mietverhältnis mit Drittem · SGB XII
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Eigentum · angemessene Unterkunft · Grundstücksvermögen · Leistungsberechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Rückwirkung · VwGO · ZPO · Erledigungserklärung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · SGB XII · Vermögensfreibetrag · Vermögensverbrauch · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Bauvertrag · Stundung · Kündigung · Rückzahlung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers · Anspruch des Hilfebedürftigen auf Krankenhilfe im Falle … · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Überbrückungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Schonvermögensbetrag in Altfällen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen