Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.164 Entscheidungen
Einkommenseinsatz · Unterhaltszahlungen eines Elternteils an das volljähriges … · freiwillige Zuwendung eines Dritten · zweckbestimmte Einnahme
Vermögen
Beschwerderecht der Staatskasse · durchsetzbarer Kostenerstattungsanspruch als einsetzbares … · Anordnung einer Einmalzahlung im Beschwerdeverfahren
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zu einer Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Zweckbindung
einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift
Vermögenseinsatz · angemessenes Hausgrundstück · Auslegung des Angemessenheitsbegriffs abweichend von § 12 … · Verfassungsmäßigkeit
Pflegewohngeld · Vermögensanrechnung · Bestattungsvorsorgevertrag · Sozialhilferecht · Antragsstellung
Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch der zu behandelnden Person auf Hilfe bei Krankheit … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall
darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …
Vermögenseinsatz · Anwendbarkeit der Übergangsregelung aus Anlass der …
Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall
erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei …
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Härtefall wegen Bezugs von Grundsicherung im Alter
Gegenstandswertfestsetzung
Zumutbarkeit einer Tilgungstreckung bei Gefährdung des …
Einsatz von Mitteln der Flutopferhilfe
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag
Eingliederungshilfe · Hilfe zur Pflege · Sozialgesetzbuch XII · Leistungszuordnung · Behindertenrechte