Verwaltungsrecht
Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.164 Entscheidungen
Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung des Einkommens des Ehegatten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Ermittlung des für die Vergütung einzusetzenden Vermögens … · von der gesetzlichen Vorschrift abweichender …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Schulden oder Verpflichtungen des … · stichtagsgenaue Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen …
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aktivlegitimation der Erben des verstorbenen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Erbschaft · Erbausschlagung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Ermittlung der Unterhaltsansprüche bei der Feststellung der … · Überzeugungsbildung über eine im Ausland abgeschlossene …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wertgrenze für unschädliches Vermögen · Zurechnung von Zahlungen zum schädlichen Vermögen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zeitpunkt für die Feststellung der Mittellosigkeit des … · Umfang des zu vergütenden Zeitaufwands · Ermittlung des einzusetzenden Vermögens
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Blindenhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Abfindung · ZPO § 120a · Rückzahlungspflicht · Schonbetrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert