Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.164 Entscheidungen
Nachrang der Sozialhilfe · Anspruch auf Wohngeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bedürftigkeit · Glaubhaftmachung · Einsatz von Vermögen · Rechtsschutzversicherung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung · Angemessenheit einer Sterbegeldversicherung
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Werterhöhende Berücksichtigung eines Erbschaftsanfalls …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
subjektive Antragshäufung · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rundfunkbeitrag · BAföG · SGB II · Befreiungsanspruch · RBStV
Verwaltungsrecht
Der Antragsteller begehrt Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung des Nachlasswertes · Forderungen des Erben gegen den Erblasser · zugeflossenes Schmerzensgeld
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
medizinische Rehabilitation · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Abgrenzung · Erforderlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherung – vorläufige Einstellung der Grundsicherungsleistung durch Grundsicherungsträger
Auffangpflichtversicherung · Prüfungskompetenz der zuständigen Krankenkasse hinsichtlich … · Geltung einer vorläufigen Verwaltungsentscheidung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · Nichtberücksichtigung von Unterhaltsansprüchen des … · Anwendbarkeit auf tatsächliche Unterhaltszahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Vorhandensein von zwei Kraftfahrzeugen · Schwerbehinderung · Merkzeichen G
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Reinvermögens zur Berechnung der …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert