Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 7

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
Vergütung des Berufsbetreuers

Einsatz eines aus Pflegegeld angesparten Vermögens

Familienrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Übernahme von Schulden aus einem Mietverhältnis

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Kosten für Familienheimfahrten · integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit im Einzelfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Streitgegenstand · Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – abtrennbarer Streitgegenstand

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verweis auf vorrangig Verpflichtete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger · Gewährung von Unterhalt durch einen Verwandten gerader Linie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Abgeändert