Urteile zu § 90f SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · ordnungsbehördliche Bestattung in einem Urnenwahlgrab · Anerkennung fiktiver Kosten für die Bestattung in einem … · Zumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Art und Maß der Leistungserbringung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Heranziehung der jugendhilferechtlichen Bestimmung des § 39 …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Lebensversicherung · subjektive Zweckbestimmung · Alterssicherung eines nahen Angehörigen (hier: des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

erweiterte Hilfe · Aufwendungsersatz · Rechtmäßigkeit der Bewilligung als erweiterte Hilfe · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – allgemeine Leistungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen