Urteile zu § 93 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

240 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

240 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 57
Ausnahme von der Restschuldbefreiung

Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber dem Begehren … · titulierte gesetzliche Unterhaltsansprüche als anderer … · kumulative Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen und … · Verletzung der Unterhaltspflicht als Familienstreitsache

Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
VG Trier 1. Kammer Urteil LS
Ergänzung der Klageschrift

Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit des vor Eintritt in die Wohnform zuletzt … · Wechsel von der Kinder- und Jugendhilfe in die Sozialhilfe …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Anforderungen an die Bestimmtheit einer Überleitungsanzeige · Gläubigermehrheit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verweisung auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen den … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · kein Erlöschen durch den Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Unterbringung in einer teilstationären Einrichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Wechsel vom Maßregelvollzug in eine teilstationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben