Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 94 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
278 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
278 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen hinreichender Anhaltspunkte für ein Überschreiten … · Begrenzung auf Fragen zu den Einkommensverhältnissen · geltungserhaltende Reduktion
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
ihren volljährigen Sohn betreuende Mutter
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld
Sozialrecht Abgeändert
Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Der Antragsgegner ist der Sohn der am 00.00.1940 geborenen Frau A. Der Antragsgegner ist verheiratet
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterhaltsvorschussgesetz · Erstattungsanspruch · SGB II · Einkommensprüfung · Kindesunterhalt
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Anspruch der Unterhaltsvorschusskasse gegen Kindesvater auf Kindesunterhalt aus übergegangenem Recht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Unterhaltszahlungen eines Elternteils an das volljähriges … · freiwillige Zuwendung eines Dritten · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Anwendbarkeit der Übergangsregelung aus Anlass der …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss des Auskunftsanspruchs nach § 94 Abs 1a SGB 12 · rückwirkende Anwendung der Regelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einverständniserklärung · Kostenentscheidung im Berufungsverfahren · Nichtgeltung des Verbots, den Rechtsmittelführer zu belasten · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
subjektive Antragshäufung · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit in Unterhaltssachen · Verordnung (EG) Nr. 4/2009 · Art. 3 Buchst. b · Gericht des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen