Urteile zu § 94 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

278 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

278 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Zuständigkeit in Unterhaltssachen · Ort des gewöhnlichen Aufenthalts des Unterhaltsberechtigten · Gesetzlicher Übergang des Unterhaltsanspruchs auf eine …

Europarecht Vorabentscheidungsersuchen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – isolierte Feststellungsklage

negative Feststellung eines Anspruchsübergangs auf den … · Unzulässigkeit · keine abschließende Klärung des Rechtsstreits · Rechtsweg

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen · Auskunftsanspruch gegen Unterhaltspflichtige · hinreichende Anhaltspunkte für ein jährliches … · keine Beschränkung auf öffentlich zugängliche Informationen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Düsseldorf 10. Kammer Urteil LS zitiert von 1
kein Leitsatz vorhanden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen