beabsichtigte Schließung von Notfallpraxen · Beteiligung der betroffenen Gebietskörperschaften · kein subjektiv-öffentliches Recht · Rechtsaufsicht
Sozialrecht
Urteile zu § 95 SGB
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
fehlende gesundheitliche Eignung zur Ausübung dieses Berufs
Verwaltungsrecht Abgeändert
Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe · Sozialhilfeträger · stationäre Unterbringung · Entwicklungsstörung · Zuständigkeitsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tatbestandsmerkmal der Versorgungsverbesserung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendung der Psychotherapierichtlinien · Systemversagen · Nichtberücksichtigung der Gesprächspsychotherapie als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
möglich gesetzgeberische Vorhaben zur Abschaffung führen … · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht
Klagebefugnis gegen Aufhebung der Ermächtigung · 68-Jahres-Altersgrenze gilt auch für Ermächtigungen · Verlängerungstatbestand · Altersbegrenzung verstößt nicht gegen Verfassungs- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erbringung psychotherapeutischer Leistungen nach Beendigung … · Genehmigung zur Weiterbehandlung anbehandelter Fälle · Vertrauensschutz · Erlöschen der Zulassung eines Vertragsarztes wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht · aufschiebende Wirkung gegen feststellenden deklaratorischen … · keine Fortsetzung der vertragsärztlichen Tätigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen